Rechtsprechung
| BAG, 17.02.1981 - 1 ABN 25/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,6405) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Bundesarbeitsgericht - Rechtsfrage - Ergehen einer Entscheidung - Begründung einer Entscheidung - Äußerung einer Rechtsansicht
Verfahrensgang
- LAG Hamburg, 23.07.1980 - 5 TaBV 2/80
- BAG, 17.02.1981 - 1 ABN 25/80
Wird zitiert von ... (2)
- BAG, 20.08.1986 - 8 AZN 244/86
Vorlagebeschluß - Divergenz - Divergenzfähige Entscheidung
Wesentlich ist nur, daß das entscheidende Gericht zum Ausdruck bringt, daß es die Beantwortung dieser Rechtsfrage für erforderlich hält und auf diese eine Antwort gibt (vgl. BAG Beschluß vom 17. Februar 1981 - 1 ABN 25/80 - AP Nr. 7 zu § 72 a ArbGG 1979 Divergenz). - BAG, 10.02.1988 - 1 ABN 51/87
Betriebsrat
Eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts in einer Rechtsfrage ist schon dann ergangen im Sinne von § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG, wenn das Bundesarbeitsgericht lediglich in der Begründung einer Entscheidung zu einer anderen Rechtsfrage eine bestimmte Rechtsansicht geäußert hat (Beschluß vom 17. Februar 1981 - 1 ABN 25/80 - AP Nr. 7 zu § 72 a ArbGG 1979 Divergenz).